United Agaisnt Nationalism!
Der gesellschaftliche Rollback ist in vollem Gange und nimmt an Fahrt auf: Global und besonders in Europa erstarkt die radikale Rechte mit ihren parlamentarischen Armen. AfD, FPÖ und Lega Nord in Europa, die Republikaner und die Tea-Party-Bewegung in Amerika oder Javier Milei in Argentinien sind nur einige Beispiele! Sie gewinnen an Unterstützung und verbreiten seit Jahren ihre nationalistische und rassistische Hetze. Global geraten linke, emanzipatorische und progressive Projekte und Solidarität in die Defensive. Das Ergebnis: Diskriminierung, Ausbeutung, Unterdrückung und Gewalt!
Während die gesellschaftliche Dynamik durch Konkurrenz, Egoismus, das Treten nach unten oder gegen Marginalisierte geprägt ist, während sich von Krise zu Krise gehangelt wird und während die Zukunftsszenarien für den Planeten immer dystopischer werden, legitimieren und befeuern die Rechten diese Entwicklung mit Nationalismus, Antifeminismus, Rassismus, Antisemitismus und Klimawandelleugnung.
Für uns steht fest: Die Rechten, die AfD und ihre Fans sind niemals Teil der Lösung. Sie sind Ursache und Ausdruck der Probleme und verschärfen sie. Die Abgrenzung gegen Rechts seitens der bürgerlichen Parteien bröckelt schon längst. AfD und Co. werden immer weiter normalisiert. Und mit ihr: Rückbesinnung auf den (völkischen) Nationalstaat, rassistische Stimmungsmache gegen Migration, Ablehnung von Klimaschutz-Maßnahmen, Homophobie und Antifeminismus durch traditionelle Rollenbilder und die Ablehnnung des Rechts auf Selbstbestimmung. Dass immer mehr Rechte in Machtpositionen gelangen und immer größere Teile des liberalen und konservativen Spektrums die Zusammenarbeit wollen und vorbereiten, richtet sich explizit gegen eine solidarische Gesellschaft, gegen ein gutes Leben für alle und verunmöglicht eine lebenswerte Zukunft! Der neue Faschismus von AfD und Co. muss als Ideologie und Praxis bekämpft werden!
Aber der Rechtsruck zeigt sich nicht nur im Erstarken der AfD.
Rechte Gewalt nimmt dramatisch zu, bis hin zu Brandanschlägen und Schusswaffengebrauch: So in Hanau, Halle, München und vielen weiteren Orten. Immer wieder werden Todeslisten, Umsturz- und Anschlagspläne bekannt und Waffenverstecke ausgehoben, wie zum Beispiel das „Hannibal“-Netzwerk. All zu oft sind Sicherheitsbehörden hierbei involviert, die offenbar kaum Konsequenzen fürchten müssen.
Der repressive Staat wird immer weiter ausgebaut und richtet sich massiv gegen Linke und antifaschistische Gruppen, aber auch zum Beispiel gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung. Polizei- und Versammlungsgesetze sollen helfen, Protest mundtot zu machen!
Die bügerlichen Parteien hingegen befinden sich schon längst in einem Überbietungswettbewerb für die härtesten Maßnamen gegen Migration und Stimmen so voll in den rassistischen Gesang mit ein und forcieren den Diskurs um Rückführungsverbesserungsgesetze, GEAS oder Bezahlkarten. Unterdessen geht das Sterben im Mittelmeer und an den europäischen Außengrenzen unverändert weiter, während die Seenotrettung von Geflüchteten kriminalisiert wird.
In Umfragen befürworten immer mehr Menschen rechte, rassistische, antisemitisische, antifeministische und antidemokratische Aussagen – rechtes Denken und Handeln ist alltäglich und verfestigt sich langfristig.
Den gesellschaftlichen und politischen Rechtsruck werden wir nicht länger unwidersprochen hinnehmen. Wir haben keine Lust auf rechte Ideologien, Gewalt, einen autoritären Staat und rassistische Stimmungsmache gegen Migrant\*innen und Geflüchtete! Mit der Kampagne *United against nationalism!* werden wir uns zukünftig dem Rechtsruck entschieden entgegenstellen.
Konkret bedeutet das, dass wir die anstehenden Wahlen nicht unkommentiert lassen werden. Den Wahlkampf der AfD werden wir blockieren und stören wo wir nur können. Die Rechten konnten in der letzten Zeit viel zu ungehindert ihre Veranstaltungen durchführen und auf den Straßen agitieren – dem wollen wir uns offensiv entgegenstellen: Der Erfolg der Rechten, gleich ob auf der Straße oder in den Parlamenten, bedeutet Gefahr für ein solidarisches Miteinander, eine lebenswerte Zukunft für alle jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung!
Wir greifen die AfD an, nicht weil wir Partei ergreifen wollen im Wahlprozess, sondern weil wir wissen, dass auf staatlicher Ebene der Rechtsruck nicht verhindert wird. Weil die Probleme der bürgerlichen Gesellschaft den Nährboden für rechte Ideologien bereiten und diese letztendlich Produkte neoliberaler Politik sind – und weil Nationalismus und Rassismus in egal welcher Farbe keine Alternative sind! Deswegen planen wir auch, zum Beispiel den nationalen Taumel zur Europameisterschaft zu thematisieren, sowie gegen den Rechtsruck der bürgerlichen Mitte aktiv zu werden – unsere Vorstellungen einer befreiten und solidarischen Gesellschaft sind besser!
Unsere Aktionen sollen vielfältig sein: Von Blockaden und Störaktionen über Demonstrationen und Kundgebungen bis zu künstlerischen Aktionen!
Schließt euch an, beteiligt euch, bringt euch ein! Get active!
United against nationalism!